Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Helmut Keischgens, Simmerath
Antwort 17.09.2021 von Helmut Keischgens FREIE WÄHLER

Verwaltungskosten werden höher liegen als die Vermögensteuer. Es entsteht nur neue Bürokratie. Eine Anhebung der EST macht viel mehr Sinn, auch für das Gefühl.

Portrait von Niklas Kossow
Antwort 25.09.2021 von Niklas Kossow SPD

Das Ergebnis des Volksentscheids muss respektiert werden. Ich werde mich im Rahmen der rechtlichen Rahmenbedinungen dafür einsetzen, dass dieser umgsetzt wird.

Portrait von Monika Herrmann
Antwort 19.09.2021 von Monika Herrmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

auf beide Fragen kann ich mit JA antworten.

Portrait von Heide Schinowsky
Antwort 21.09.2021 von Heide Schinowsky BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir setzen u. a. auf stärkere Gestaltungs- und Handlungsmöglichkeiten durch Gesundheitsregionen sowie eine grundlegende Reform der Vergütungssysteme.

Maja Wallstein, dunkelblonder Pferdeschwanz, blaue Augen, lacht
Antwort 01.02.2022 von Maja Wallstein SPD

Wie Sie den Im Wahl-O-Mat hinterlegten Aussagen richtig entnehmen, plant die neue Bundesregierung eine Weiterentwicklung des DRG-Systems. Das Vorhaben ist mittlerweile auch im Koalitionsvertrag festgehalten, den entsprechenden Absatz finden Sie auf Seite 86:

Portrait von Niels-Olaf Lüders
Antwort 17.09.2021 von Niels-Olaf Lüders BSW

Rassismus und Unterdrückung stehen quasi im völligen Widerspruch zu meiner Idee von einer solidarischen Gesellschaft gleichberechtigter Menschen