Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Manuela Rottmann
Antwort 27.09.2021 von Manuela Rottmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das System der zivilrechtlichen Kontrolle des Wettbewerbs einschließlich verbraucherschützender Gesetze hat sich im Grundsatz bewährt.

Portrait von Jule Kegel
Antwort 25.09.2021 von Jule Kegel Die Linke

Sowohl Solo-Selbstständige, als auch Kleinunternehmer*innen gehören zu den Gruppen, die am stärksten vom aktuellen System betroffen sind, da sie oft insbesondere im Alter sehr hohe Beiträge zahlen müssen.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 05.10.2021 von Stephan Brandner AfD

Ich bewerte dies als verbesserungsbedürftig.

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort 25.09.2021 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

So ein schlechtes Management von Bundesregierung und Bundesnetzagentur ist fahrlässig: Denn die Leidtragenden sind am Ende die Verbraucherinnen und Verbraucher.

Jörg Drenkelfort
Antwort 25.09.2021 von Jörg Drenkelfort LKR

Wir begrüßen das Urteil des EuGH von Anfang September 2021, das der BNA eine größere Unabhängigkeit gegeben werden muss, um sich vom Einfluß durch Wirtschaftsunternehmen und öffentliche Einrichtungen frei zu machen.

Portrait von Dominik Brox
Antwort 25.09.2021 von Dominik Brox FREIE WÄHLER

Die Aufgabengebiete der Bundesnetzagentur sind sehr umfangreich und lassen sich schwer mit einem pauschalen "mehr oder weniger" zusammenfassen. Dennoch versuche ich gerne einen umfassenden Kurzüberblick zu geben: