Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Manfred Weber
Antwort 10.11.2021 von Manfred Weber CSU

Grundsätzlich werden Rückübernahmeabkommen naturgemäß nur mit Staaten und nicht mit internationalen Organisationen geschlossen. Daher ist es schlichtweg nicht möglich, dass eine Person an die AU oder Arabische Liga zurückgeführt wird.

Portrait von Petra Müller-Klepper
Antwort 18.10.2021 von Petra Müller-Klepper CDU

Staatliche Bürgschaften oder Subventionen sollten nur in Ausnahmefällen bestehen und das Ultima Ratio sein, z.B. wenn erkennbar ist, dass ein Unternehmen unverschuldet in eine Krise gekommen ist.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 03.10.2021 von Gregor Gysi Die Linke

Überhaupt müsste man darüber nachdenken, Wohnungseigentum zu fördern, weil damit auch soziale Sicherheit verbunden ist. Ich werde mich in diesem Sinne dafür einsetzen.

Ye-One Rhie sieht lächelnd in die Kamera.
Antwort 19.12.2024 von Ye-One Rhie SPD

Im Vordergrund stehen für mich Investitionen in den Ausbau von Erneuerbaren-Energien und ein Vorantreiben von sozialen und ökologischen Regeln in der Marktwirtschaft

Portrait von Stephan Jersch
Antwort 26.09.2021 von Stephan Jersch Die Linke

Wahlrecht ab 16 muss flächendeckend umgesetzt werden und öffentliche Toiletten müssen Unisex-Toiletten sein und möglichst kostenfrei.

Ye-One Rhie sieht lächelnd in die Kamera.
Antwort 19.12.2024 von Ye-One Rhie SPD

Ich bin für Aachen angetreten, aus der Überzeugung heraus, die Menschen hier und ihre Anliegen gut vertreten zu können und um meine inhaltlichen Expertisen zu Themen wie Bildung und Forschung einbringen zu können