Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Stefan F. • 11.10.2021
Hat die CSU Angst vor der Abberufung des Landtags?
Portrait von Melanie Huml
Antwort 02.11.2021 von Melanie Huml CSU

Mit diesem Verhalten wollen die Initiatoren tatsächlich weder bürgerfreiheitlich aufklären noch die Demokratie fördern, sondern bewusst Unruhe stiften und die Solidarität innerhalb der Bevölkerung, gerade im Hinblick auf die Coronapandemie untergraben.

Ates Gürpinar
Antwort 12.10.2021 von Ates Gürpinar Die Linke

Ja, wir unterstützen die Vorschläge eine Legalisierung: Wir müssen allerdings über die reine Profitorientierung hinaus.

Portrait von Klaus Holetschek
Antwort 25.10.2021 von Klaus Holetschek CSU

Im Übrigen wird von Seiten der Staatsregierung sichergestellt, dass laufend überprüft wird, ob und welche Regelungen weiterhin erforderlich sind.

Portrait Dietmar Nietan
Antwort 29.10.2021 von Dietmar Nietan SPD

Die Korruptionsskandale der CDU/CSU in den letzten Jahren und besonders die Maskenaffäre haben gezeigt, wie dringend der Handlungsbedarf war. 

Frage von Josua S. • 10.10.2021
Cannabis Legalisierung?
Portrait von Ulrich Lechte
Antwort 16.12.2021 von Ulrich Lechte FDP

ich setze mich für eine kontrollierte Freigabe von Cannabis ein. Volljährige Konsumenten sollen in lizensierten Geschäften kontrollierte Ware erwerben können