Ich befürworte ein Cannabiskontrollgesetz.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Ich bin Mitglied im Gesundheitsausschuss. Dort liegen meine Schwerpunkte bei den Themen Organspende / Transplantation, Medizinethik, HIV/AIDS (...).
Die SPD hat gemeinsam mit den Koalitionspartnern beschlossen, dass sie die in der NATO eingegangen Verpflichtungen erfüllt, denn die NATO bleibt eine unverzichtbare Grundlage unserer Sicherheit.
Die Schufa verarbeitet personenbezogene Daten auf Grundlage der Bestimmungen der europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Der Landesgesetzgeber - oder auch die CDU im Land Hessen - ist hier nicht zuständig, sondern der Bundesgesetzgeber und die EU.
wir Freie Demokraten setzen uns für eine Legalisierung von Cannabis ein
Wir als SPD-Bundestagsfraktion sprechen uns für eine kontrollierte Abgabe von Cannabis als Rausch- und Genussmittel an Erwachsene aus