Antwort 29.10.2021 von Mathias Stein SPD
Ich könnte mir die Einführung einer Amtszeitbegrenzung vorstellen.
Ich könnte mir die Einführung einer Amtszeitbegrenzung vorstellen.
Die SPD ist zur Bundestagswahl 2021 angetreten mit dem Ziel, Solidarität in der Alterssicherung zu schaffen.
Verantwortung übernehmen ändert alleine noch nichts, sondern die Grundvoraussetzungen müssen sich ebenfalls ändern.
Die Arbeit eines Abgeordneten ist vielfältig.
Natürlich könnte eine solche Forderung, so kurz nach dem desaströsen Wahlergebnis für meine Partei, bei dem die LINKE unter der Fünfprozenthürde gelandet ist, auf den ersten Blick „interessengeleitet“ wirken
Es muss allen Bürgern möglich sein, sich über die Entscheidungsprozesse ihrer gewählten Vertreter bestmöglich zu informieren.