Antwort 25.09.2021 von Wencke Loesener dieBasis
Bürgerbeteiligung ist wichtig
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 18.09.2021 von Marko Bieling Graue Panther
Bei Klimaflüchtlingen oder Wirtschaftsflüchtlingen sehe ich keinen Anspruch auf Asyl bzw. soziale Leistungen.
Antwort 20.09.2021 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Freigabe von Haushaltsmitteln für FCAS haben wir abgelehnt, da zahlreiche Fragen ungeklärt bzw. aus unserer Sicht unbefriedigend geregelt sind.
Antwort 21.09.2021 von Tabea Rößner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich teile grundsätzlich Ihr Anliegen, dass wir in Zeiten knapper Kassen und hoher Staatsverschuldung sehr genau darauf achten müssen, wofür wir Geld ausgeben. Die Corona-Pandemie hat gezeigt, wie wichtig Prävention, soziale Absicherung und Zukunftsinvestitionen sind.
Antwort 20.09.2021 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vor diesem Hintergrund halten wir das Ziel der NATO, dass jedes Mitgliedsland mindestens 2 % des Bruttoinlandsprodukts für Militär aufwenden soll, für nicht nachvollziehbar und diskussionsbedürftig. Die haushaltspolitischen Prioritäten müssen angesichts der Corona-Pandemie und der Klimakrise auf den Prüfstand.
Antwort 24.09.2021 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Der Beschaffung von Drohnen muss stets eine kritische Abwägung von Nutzen und Risiken vorausgehen