Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Für große Aufgaben kommt es insbesondere auf die richtigen Ideen und einen guten Charakter an

Studenten/Azubis erhalten wegen höherer Mobilitätsanforderungen das ermäßigte D-Ticket. Das System der Schülerbeförderung wird derzeit umfassend überprüft.

Ich stimme Ihnen ausdrücklich zu: Solarenergie ist ein unverzichtbarer Baustein einer sicheren und klimaneutralen Energieversorgung der Zukunft. Ohne einen massiven Ausbau der Photovoltaik werden wir weder unsere Klimaziele erreichen noch die Versorgungssicherheit in Deutschland gewährleisten können.

Aktuell ist es mir wichtig klarzustellen: Der dem Abgeordnetenhaus vorliegende Entwurf zur Änderung des Tempelhofer-Feld-Gesetzes steht nicht im Zusammenhang mit einer Wohnbebauung des Feldes oder des Feldrandes.

Die Vorwürfe eines „sich entfaltenden Völkermords“ nehme ich sehr ernst. Es ist wichtig, solche Begriffe mit der gebotenen juristischen Sorgfalt zu prüfen.

Derzeit prüft das Bundesinnenministerium, ob und in welcher Form die Software von Palantir eingesetzt werden könnte. Eine Entscheidung ist noch nicht gefallen.