Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Peter S. • 23.12.2021
Wurde vom Finanzsenator beim Dialogforum Schiene HH Altona gegen EU-Vergaberecht verstoßen, indem europaweite Ausschreibungen unterblieben, obwohl der Schwellenwert von 214 000 € überschritten war?
Portrait von Dennis Thering
Antwort 13.07.2022 von Dennis Thering CDU

Das Dialogforum sollte eine ordnungs- und gesetzesgemäß organisierte und transparente Plattform zur Diskussion aktueller Bahnprojekte sein.

Frage von Claudia S. • 23.12.2021
Recycling von Hardware Was geschieht mit den nach 5 Jahren abgeschriebenen EDV Geräten? Ist eine Umverteilung an Bereiche (Schulen ect.) die auch aus älteren Geräten nutzen ziehen können denkbar?
Portrait von Eva Botzenhart
Antwort 29.03.2022 von Eva Botzenhart BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Geräte, die nach Ablauf der fünf Jahre noch verwendet werden können, gehen zurück an Dataport und werden bspw. für Schulen und NGOs aufbereitet.

Frage von Verena M. • 23.12.2021
Werden Sie das Gewicht Ihres Mandats dafür verwenden, dass die Bundesregierung sich aktiv und lautstark für die Freiheit von Assange einsetzt oder meinen Sie, Lippenbekenntnisse reichen aus?
Timon Gremmels
Antwort 23.12.2021 von Timon Gremmels SPD

ich habe hier auf Abgeordnetenwatch in den letzten 10 Tagen zwei Mal auf Fragen in der Causa Assange geantwortet.

Frage von Annette S. • 23.12.2021
Mit wie vielen Impfungen pro Jahr habe ich im Rahmen einer allgemeinen Impfpflicht gegen Corona, respektive dessen Mutanten, zu rechnen? Ab der wievielten Impfung bin ich dann vollimmunisiert?
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort 03.01.2022 von Lars Klingbeil SPD

Für Anliegen an mich als Parteivorsitzenden können Sie sich gerne an lars.klingbeil@spd.de wenden. 

Frage von Annette S. • 23.12.2021
Mit wie vielen Impfungen pro Jahr habe ich bei einer allgemeinen Impfpflicht gegen Corona, respektive deren Mutanten zu rechnen, um am gesellschaftlichen Leben teilnehmen zu dürfen?
Portrait von Tobias Hans
Antwort 26.12.2021 von Tobias Hans CDU

Stand jetzt gibt es in Deutschland keine generelle Impfpflicht, sondern nur für bestimmte, besonders exponierte Berufsgruppen.

Frage von Norbert Z. • 23.12.2021
Wann und wo gibt es den Totimpfstoff von Novavax?
Portrait von Helge Braun
Antwort 05.01.2022 von Helge Braun CDU

Inzwischen ist der Tot- bzw. Protein-Impfstoff der Fa. Novavax seit 20. Dezember in der EU für Erwachsene zugelassen. Ein konkreter Liefertermin für erste Chargen ist mir noch nicht bekannt. Erste Lieferungen der über die EU bestellten Kontingente sollen aber bereits im Januar erfolgen.