Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Robin Korte
Antwort 09.02.2026 von Robin Korte BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Am Ende des Projekts stand eine Kooperationsvereinbarung zur Fortsetzung der EuregioRail-Zusammenarbeit in der Zukunft. Diese Zusammenarbeit findet derzeit ohne Förderung seitens MWIKE statt.

Profilbild, auf dem Tamara Mazzi abgebildet ist
Antwort 13.07.2026 von Tamara Mazzi Die Linke

Gemeinsam mit meiner Partei Die Linke habe ich mich klar gegen die von der Bundesregierung verabschiedete Neuausrichtung der Grundsicherung positioniert, die verschärfte Kontrollen, Pflichten zur Arbeitsaufnahme und härtere Sanktionen vorsieht.

Porträt Olaf Meister
Antwort 19.03.2026 von Olaf Meister BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Verleihung des Welterbe-/Europ. Kulturerbe-Siegel für den Magdeburg Doms unterstützen wir. Eine bessere Bahnverbindung nach Halberstadt braucht einen Ausbau

Portrait von Jan-Philipp Beck
Antwort 27.01.2026 von Jan-Philipp Beck SPD

Etwaige Planungen, diesen Vorgang nunmehr wieder rückgängig zu machen und die Bezirksregierungen wieder einzuführen, sind mir nicht bekannt

Portrait von Günter Rudolph
Antwort 27.01.2026 von Günter Rudolph SPD

Die Schließung der akuten neurologischen Abteilung ist eine unternehmerische Entscheidung und die vom Land Hessen, da diese im Krankenhausplan festgeschrieben war, genehmigt wurde. Hierauf habe ich keinen Einfluss.

Thomas Gebhart
Antwort 27.01.2026 von Thomas Gebhart CDU

Schnelles Internet, gerade auf dem Land, ist eine wichtige Infrastrukturmaßnahme für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes