Weclhe Förderung soll das Euurorail Projekt Münster-zwolle erfahren vom land und warum keine Strassenbahn für Münster und S Bahn als Regio tram

Sehr geehrter Herr E.,

Vielen Dank für Ihre Frage. Ich gehe davon aus, dass das Projekt EuregioRail gemeint ist und beziehe mich im Folgenden darauf. 

Das Projekt EuregioRail lief von Dezember 2019 bis September 2022 und war ein Teil des INTERREG-Programms Deutschland-Niederlande und wurde von der Europäischen Union, der Provinz Overijssel, dem Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL) und dem Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie (MWIDE) [heute Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie (MWIKE)] Nordrhein-Westfalen unterstützt. Der Anteil des Ministeriums betrug dabei etwas mehr als 163.000 Euro, wie Sie hier einsehen können. Der Vollständigkeit halber sei auch gesagt, dass der ebenfalls beteiligte Zweckverband NWL als einer der drei Aufgabenträger für den Schienenpersonennahverkehr in Nordrhein-Westfalen natürlich grundsätzlich auch Mittel des Landes (sowie des Bundes) für seine Arbeit erhält. Dazu, wie er diese einsetzt, wenden Sie sich bitte direkt an den NWL.

Am Ende des Projekts stand eine Kooperationsvereinbarung zur Fortsetzung der EuregioRail-Zusammenarbeit in der Zukunft. Diese Zusammenarbeit findet derzeit ohne Förderung seitens MWIKE statt. Zur Finanzierung in der Zukunft sind mir aktuell keine Informationen bekannt. Die Verbindung Münster-Zwolle ist Teil des Zielnetzes 2040 und ist auch in den Planungen zur S-Bahn Münsterland (siehe Linie S4) mitgedacht. Die Planungen stehen derzeit noch am Anfang. So steht beispielsweise noch die Frage im Raum, inwieweit die Strecke in das Transeuropäische Verkehrsnetz (TEN-V-Netz) aufgenommen wird. Zudem wird derzeit noch untersucht, ob und wie der deutsche Streckenabschnitt elektrifiziert werden kann. Die Strecke zwischen Münster und Enschede, worüber ja auch die Verbindung nach Zwolle laufen würde, ist derzeit nur eingleisig ausgebaut und wird noch mit Dieselwagen befahren. Bis die Strecke wie vom EuregioRail Projekt geplant, befahren werden kann, sind also noch einige Hürden zu nehmen. Klar ist aber, dass es die Elektrifizierung dringend braucht. Alle Beteiligten sind daher aufgerufen, die Umsetzung voranzutreiben und die entsprechenden Mittel zur Verfügung zu stellen.

Ein deutlich konkreteres und weiter fortgeschrittenes Projekt im Rahmen der S-Bahn Münsterland ist die Reaktivierung der WLE-Strecke Münster-Sendenhorst als S-Bahn-Linie 8. Nach intensiven Bemühungen ist es erst kürzlich gelungen, die für die Reaktivierung erforderliche Planfeststellung abzuschließen. Nach Abschluss der nun erforderlichen Bauarbeiten (u.a. Ertüchtigung der Gleise durch den Vorhabenträger, Ausbau der Haltestellen durch die Stadt Münster) wird die neue Bahnstrecke bereits in wenigen Jahren in S-Bahn-Qualität und im 20- bzw. 30-min Takt befahren werden. Damit ist eine erste Strecke unserer regionalen S-Bahn sehr konkret auf dem Weg. Als Grüne in der Region machen wir uns dafür stark, das so begonnene S-Bahn-Netz kontinuierlich und so schnell wie möglich zu erweitern. 

Ein kurzer Hinweis zum Schluss: Ich bin als Abgeordneter nicht Teil der Exekutive, welche die Förderungen abwickelt und kann somit auch keine Gewähr dafür geben, dass die von mir genannten Informationen zu Ausgaben des Landes abschließend sind. Falls Sie detailliertere Rückfragen zu Fördermitteln des Landes haben, würde ich Ihnen gerne empfehlen, sich damit direkt an die zuständigen Stellen in der Landesregierung zu wenden. 

Mit freundlichen Grüßen

Robin Korte