Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Aufgrund der fachlichen Zuständigkeit empfehlen wir, diese Frage direkt an das Bundesfinanzministerium zu stellen und sich an die Kolleginnen und Kollegen unter buergerreferat@bmf.bund.de zu wenden.

Während der COVID19-Pandemie haben die Bundesregierung und die Landesregierungen eine Vielzahl an schweren Entscheidungen treffen müssen, die in konkreten Situationen und nach vielschichtiger politischer und wissenschaftlicher Bewertung als notwendig erachtet wurden

Um eine mögliche Überlastung des Gesundheitswesens wirksam zu verhindern, muss die Politik endlich den Renditedruck in den Krankenhäusern beenden und für mehr Personal, bessere Arbeitsbedingungen und höhere Gehälter sorgen.

Ja, weil wir nur so die vierte Welle brechen und mehr Freiheiten für alle ermöglichen können

Eine allgemeine Impfpflicht wird zur Zeit intensiv diskutiert. Dabei muss man sich allerdings klar machen, dass eine Einführung nicht kurzfristig Wirkung entfaltet, sondern eher perspektivisch für den nächsten Winter.

Ich bleibe bei meiner Position: Ich lehne eine allgemeine Impfpflicht weiterhin ab. Hierzu habe ich vor wenigen Tagen einige Gedanken in einem Gastbeitrag für die "Fuldaer Zeitung" aufgeschrieben.