Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Friedel
Antwort 01.06.2023 von Sabine Friedel SPD

Anders als ich erwartet hatte, ist es nicht gelungen, das 4. Dienstrechtsänderungsgesetz beim Plenum am 31.05. / 01.06. zur Abstimmung zu bringen, da die Beratungen auf der fachpolitischen Ebene nicht fristgerecht abgeschlossen werden konnten.

Portrait von Patrick Breyer
Antwort 24.07.2023 von Patrick Breyer PIRATEN

Whistleblower sind Personen, die vertrauliche/sensible Informationen über illegale, unethische oder unangemessene Aktivitäten innerhalb einer Organisation oder Regierung enthüllen bzw. an Journalisten weitergeben

Portrait von Matthias Ecke
Antwort 10.07.2023 von Matthias Ecke SPD

Das sog. Whistleblower-Gesetz schützt Menschen, die Missstände in Institutionen aufdecken helfen.

Cornelia Ernst
Antwort ausstehend von Cornelia Ernst Die Linke
Portrait von Robert Habeck
Antwort 14.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Der Koalitionsvertrag der Ampel betont das Ziel einer nachhaltigen Digitalisierung, will die Demokratie stärken und verstärkt gegen Desinformation und Hass im Netz kämpfen. KI-Systeme wie ChatGPT stellen uns hier vor große Herausforderungen.