Antwort 05.06.2023 von Stephan Brandner AfD
Als politische Partei ist es unsere Aufgabe, Lösungen für die aktuellen und dringenden Probleme unserer Zeit anzubieten und auszuarbeiten.
Als politische Partei ist es unsere Aufgabe, Lösungen für die aktuellen und dringenden Probleme unserer Zeit anzubieten und auszuarbeiten.
das 4. Dienstrechtsänderungsgesetz wird aller Voraussicht nach am Mittwoch, den 05.07.2023, im Landtag beschlossen werden.
grundsätzlich muss eine Lösung gefunden werden, die ausschließt, dass der Konsum von Cannabis die soldatische Leistung und Sicherheit mindert.
Die Unterstützung der Ukraine ermöglicht es dem Land, Getreide in größerem Umfang über das Schwarze Meer zu exportieren.
ich stimme Ihnen zu, dass wir die Speicherkapazitäten ausweiten müssen. Allerdings würde ich Ihnen in der Einschätzung widersprechen, dass der Ausbau der Erneuerbaren Energien und der Batteriespeichern nicht vorangeht