Antwort 21.06.2023 von Björn Wohlert CDU
Radverkehrsprojekte werden neu bewertet. Unser Ziel: Parkplätze erhalten UND sichere Radwege schaffen. Wir wollen ein Miteinander aller Verkehrsteilnehmer.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 21.06.2023 von Hakan Demir SPD
Eine beschleunigte Einbürgerung nach sechs, bzw. neu drei Jahren, ist möglich, wenn deutsche Sprachkenntnisse auf dem Niveau C1 vorliegen sowie besondere Integrationsleistungen
Antwort 28.06.2023 von Ulrike Bahr SPD
Der Referentenentwurf sieht vor, dass auch Empfänger:innen von Versorgungsbezügen des Bundes die Inflationsausgleichszahlung erhalten sollen.
Antwort ausstehend von Alexander Graf Lambsdorff FDP
Antwort 29.06.2023 von Ulrike Bahr SPD
Zum Vorgehen der Bundesländer bzgl. der Übertragung der Tarifeinigung auf Landesbeamt:innen bzw. Pensionär:innen liegen mir keine Informationen vor.
Antwort 05.07.2023 von Gülistan Yüksel SPD
Wir haben uns viele migrationspolitische Maßnahmen vorgenommen, die wir Schritt für Schritt abarbeiten.