Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 21.07.2023 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Unser Wahlprogramm sieht eine Regulierung durch offene Abstimmung vor. Nach dem Scheitern der beiden Anträge bleibt der Regulierungsbedarf bestehen.

Portrait von Britta Haßelmann
Antwort 29.09.2023 von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

In unserem Wahlprogramm schreiben wir, dass die Neuregelung in einer freien Abstimmung erfolgen soll. Bei sogenannten Gewissensentscheidungen ist dies üblich.

Portrait von Christian Dürr
Antwort 19.07.2023 von Christian Dürr FDP

Es ist eine sehr schwierige ethische Entscheidung, die sich kein Abgeordneter leicht macht. Daher gab es zu dieser Frage eine Gewissensabstimmung der Mitglieder des Deutschen Bundestages, das heißt, dass Abgeordnete dabei nur ihrem Gewissen folgen müssen.

Portrait von Britta Haßelmann
Antwort 09.04.2024 von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir lehnen grundsätzlich jede Form des politischen Extremismus im In- und Ausland ab und treten derartigen Bestrebungen entschieden entgegen.