Antwort 03.11.2023 von Johann Saathoff SPD
Es wurde bislang aber kein weiterer Entwurf veröffentlicht, weshalb ich hierzu leider keine genaueren Ausführungen machen kann.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Antwort 07.11.2023 von Adis Ahmetović SPD
Spenden an politische Parteien unterliegen den strengen Regelungen das Parteiengesetzes
Antwort 01.11.2023 von Franziska Brantner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Da aber auf Videoausschnitten in den sozialen Medien, gerne Aussagen bewusst verkürzt und ohne jeglichen Kontext herumgeschickt werden, will ich Ihnen auch noch gerne den genauen Kontext dazu erläutern.
Antwort 11.12.2023 von Amira Mohamed Ali BSW
Mit Björn Höcke und anderen hat die AfD einen offen rechtsextremen und faschistischen Flügel. Mit einer solchen Partei verbietet sich jegliche politische und parlamentarische Zusammenarbeit.
Antwort 22.02.2024 von Dirk Heidenblut SPD
Sie haben völlig recht, es ist wichtig die Menschen zusammen zu bringen.