Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Peter M. • 09.01.2024
Sehr geehrte Frau Baerbock, warum entfernt sich die deutsche Finanzpolitik immer mehr von den innerdeutschen Belangen? Politik ist nie einfach und es wird sicher nie eine Paradelösung geben.
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Julia S. • 09.01.2024
Wieso werden die Demonstranten des Bauernverbandes und ihre Forderungen anders behandelt, als die der letzten Generation?
Hubert Aiwanger
Antwort ausstehend von Hubert Aiwanger FREIE WÄHLER
Frage von Julia S. • 09.01.2024
Weshalb werden die Demonstranten des Bauernverbandes und deren Forderungen anders behandelt als die der letzten Generation?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 30.04.2024 von Marco Buschmann FDP

Für uns ist klar: Wer gegen Recht und Gesetz verstößt, muss mit Strafen rechnen – egal, wer oder was dahintersteht

Frage von Julian H. • 09.01.2024
Die Kommunikation zum CanG ist absolut Schlecht. Das CanG steht nach wie vor NICHT auf der Tagesordnung. Wann kann man damit rechnen? Eventuelle Sonderanträge etc. geplant, damit es endlich kommt?
Portrait von Canan Bayram
Antwort 17.01.2024 von Canan Bayram BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ein Inkrafttreten am 01.04.24 ist aber zwischen den Koalitionsfraktionen besprochen und wird auch bei einer Aufsetzung innerhalb des ersten Quartals 2024 möglich sein.

Frage von Julian H. • 09.01.2024
Die Kommunikation zum CanG ist absolut Schlecht. Das CanG steht nach wie vor NICHT auf der Tagesordnung. Wann kann man damit rechnen? Eventuelle Sonderanträge etc. geplant, damit es endlich kommt?
Portrait von Christine Aschenberg-Dugnus
Antwort 09.01.2024 von Christine Aschenberg-Dugnus FDP

Sehr geehrter Herr H.,

für Ihre Nachricht vom 09.01.2024 über Abgeordnetenwatch und Ihr mir entgegengebrachtes politisches Interesse möchte ich Ihnen danken.

Frage von Julian H. • 09.01.2024
Die Kommunikation zum CanG ist absolut Schlecht. Das CanG stand nach wie vor NICHT auf der Tagesordnung. Wann kann man damit rechnen? Eventuelle Sonderanträge etc. geplant, damit es endlich kommt?
Portrait von Johannes Vogel
Antwort 30.05.2024 von Johannes Vogel FDP

Die Verabschiedung des Cannabisgesetzes war tatsächlich ein langer und durchaus kontroverser Prozess. Umso zufriedener sind wir nun, dass das Gesetz seit dem 01.04.2024 in Kraft getreten ist.