Antwort 02.06.2024 von Norbert Hackbusch Die Linke
Das Memory of Unterstanding MOU steht jetzt im Transparenzportal.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 26.02.2024 von Dirk Kienscherf SPD
Es ist somit aufgrund einschlägiger rechtlicher Regelungen nicht zulässig, die wettbewerbsrelevanten Angaben zu veröffentlichen.
Antwort 04.04.2024 von Dominik Lorenzen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Informationen zur strategischen Partnerschaft werden im Rahmen des rechtlich Möglichen veröffentlicht.
Antwort 29.02.2024 von Frank Imhoff CDU
Innerhalb der Opposition gibt es keine Zusammenarbeit, sondern jede Fraktion handelt für sich.
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Antwort 02.07.2024 von Uwe Schmidt SPD
Trotzdem stehe ich einem Verbotsverfahren kritisch gegenüber. Schon allein die Debatte darüber lenkt vom eigentlichen Problem ab und ein gescheitertes Verfahren könnte mehr Schaden anrichten als nützen.