Unterinvestitionen in Infrastruktur nehmen dramatisch zu. Großprojekte deren Zuschüsse noch nicht genehmigt sind, werden noch lange auf sich warten lassen.
Es ist daher nur richtig, dass wir über Ansätze sprechen, wie Familienbesteuerung gerechter gestaltet werden kann und zu mehr Gleichberechtigung beiträgt.
In Hessen und den Ländern gibt es noch laufende Tarifverträge bis Ende 2023. Diese sehen die Inflationsausgleichspauschale nicht vor.
Die AfD-Bundestagsfraktion befürwortet die Einführung von Distanzelektroimpulsgeräten für die Bundespolizei immer wieder seit dem Einzug in den Deutschen Bundestag.
Für mich ist klar, egal ob heute und hier in Deutschland 0,75 oder 5 oder 10 Prozent CO2-Emissionen eingespart würden, es gibt nicht die eine Maßnahme, die die erforderliche CO2-Einsparung bringt
Eine Berechnung ist nicht möglich, weil man nicht weiß, wer wie schnell unterwegs ist. Die Polizei kann nur mit mehr Personal mehr kontrollieren.
