Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Manfred R. • 20.01.2023
Antwort von Joachim Herrmann CSU • 14.02.2023 Der Verdacht einer über das übliche Maß einer Impfreaktion hinausgehenden gesundheitlichen Schädigung muss gemäß Infektionsschutzgesetz (IfSG) durch den behandelnden Arzt unverzüglich dem zuständigen Gesundheitsamt gemeldet werden. Die Gesundheitsämter sind ihrerseits verpflichtet, einen gemeldeten Verdachtsfall an die zuständige Landesbehörde und pseudonymisiert an die zuständige Bundesoberbehörde – das PEI – zu melden.
Frage von Sebastian R. • 20.01.2023
Antwort von Katja Mast SPD • 02.02.2023 Mittlerweile hat Deutschland gemeinsam mit einer breiten Allianz die Lieferung von Kampfpanzern westlicher Bauart zur militärischen Unterstützung der Ukraine angekündigt.
Frage von Simon S. • 20.01.2023
Antwort ausstehend von Philipp Kottsiepe Die PARTEI Frage von Heike S. • 20.01.2023
Antwort von Marco Buschmann FDP • 26.01.2023 Die Unterrichtsgestaltung in Schulen ist zunächst Sache des jeweiligen Lehrpersonals und der Leitungsorgane der Schule; die rechtlichen Rahmenbedingungen und die grundlegenden Lehrpläne fallen in den Aufgabenbereich der Schulministerien der Länder.
Frage von Rüdiger A. • 20.01.2023
Antwort ausstehend von Anastasia Weimer FDP Frage von Jürgen S. • 20.01.2023
Antwort von Paula Piechotta BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.04.2023 Vielen Dank für Ihre Nachricht und das Kompliment. Die Kolleginnen und Kollegen der Union werden Ihnen auf Nachfrage sicher bestätigen, dass meine Kritik an ihnen nicht nachgelassen hat.
