Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Marc Oliver K. • 21.04.2024
Wird die ukrainische Rente (ca. 100 €) hier auf das Bürgergeld angerechnet? Selbst, wenn man von Deutschland aus keinen Zugriff auf die Rente hat?
Portrait von Michael Roth
Antwort 07.05.2024 von Michael Roth SPD

Ist erhebliches Vermögen vorhanden, das auch verfügbar ist, ist dies unter Beachtung bestimmter Freigrenzen zur Deckung des Lebensunterhalts einzusetzen.

Frage von Robert P. • 21.04.2024
Welche Konsequenzen fordern Sie bzw. Ihre Fraktion im BT bzgl. der sog. RKI-Files?
Portrait von Barbara Lenk
Antwort 19.11.2024 von Barbara Benkstein AfD

Bereits zweimal forderte die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses, die jedes Mal am Widerstand der Altparteien scheiterte. Hier die Anträge der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag:

Frage von Petra P. • 21.04.2024
Sehr geehrte Frau Ali, wie stehen Sie heute, bei akt. Forderungen des BSW nach Corona-Aufarbeitung, zu Ihren damaligen Forderungen nach Erhöhung der Impfquote "als einzigem Weg aus der Pandemie"?
Portrait von Amira Mohamed Ali
Antwort 05.07.2024 von Amira Mohamed Ali BSW

Natürlich hat sich die Datenlage seit dem Jahr 2021 geändert. Dementsprechend setze ich mich heute für eine kritische Aufarbeitung der Corona-Zeit ein.

Frage von Sabine K. • 21.04.2024
Inwiefern halten Sie Hr.Putin für berechenbar im Sinne etwaiger Friedensverhandlungen nach dem geforderten Waffenstillstand? Und zu welchen Bedingungen kann ein Waffenstillstand realisiert werden?
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW