Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ozan C. • 28.04.2024
Werden sie sich für die Ausweitung des integrierten Bachelor of Laws auch für auswärtige Studierende einsetzen?
Portrait von Hanna Naber
Antwort 24.06.2024 von Hanna Naber SPD

In Niedersachsen ist die Integration eines Bachelor of Laws im Studium der Rechtswissenschaften in der Umsetzung.

Frage von Christian L. • 28.04.2024
Warum muss der GaLa Bau LKW Maut bezahlen, obwohl er der Landwirtschaft zugerechnet wird. Handwerk ausgenommen GaLa Bau nicht. Der Grund für die unterschiedliche Behandlung ist mir nicht klar.
Portrait von Volker Wissing
Antwort ausstehend von Volker Wissing parteilos
Frage von ANDREAS P. • 28.04.2024
Wann hat das BMAS eine Antwort zur Petition einer abschlagsfreien Rente ab 60 Jahren bei Schwerbehinderung ?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 04.07.2024 von Hubertus Heil SPD

Das BMAS hat seine Prüfung beendet und gegenüber dem Petitionsausschuss Stellung genommen. Im Ergebnis kann eine abschlagsfreie Altersrente für schwerbehinderte Menschen ab Alter 60 nicht in Aussicht gestellt werden.

Frage von Ursula B. • 28.04.2024
Kriegsziele Russlands: Den ARD Nachrichten entnehme ich, dass Sie auf dem FDP Parteitag äußerten, Putin meine mit dem Angriff auf die Ukraine' uns'. Könnten Sie bitte präzisieren, wer genau mit 'uns' gemeint ist?
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Susanne K. • 28.04.2024
Hallo Herr Schweickert, wie lässt sich der Fachkräftemangel bei Erzieherinnen mit der Arbeit und Beschäftigung von Arbeitnehmern vereinbaren? Sind Entschädigungen bei früherer Schließung geplant?
Portrait von Erik Schweickert
Antwort 16.05.2024 von Erik Schweickert FDP

Wir machen uns dafür stark, den Fokus zunächst auf eine verlässliche Betreuung zu legen. [...] Für Entschädigungen [...] gibt es jedoch keine Rechtsgrundlage.