Antwort 21.08.2023 von Lisa Knack CDU
Meines Erachtens nach ist es effektiver mehr Mülleimer aufzustellen.
Meines Erachtens nach ist es effektiver mehr Mülleimer aufzustellen.
Um Kommunen bei der bei der Abfallbeseitigung zu entlasten, zahlen Plastikproduzenten in einen Fonds ein und entlasten so Kommunen bei der Abfallbeseitigung.
Ich behalte das gern im Blick und danke für die Anregung.
Eine solche Regelung ist in Berlin aktuell nicht angedacht.

Auch ich teile die Ansicht, dass die Stadtreinigung in Berlin durch die BSR alleinzuständig geregelt bleiben muss
Die Abstimmung über Gesetzesvorlagen erfolgt daher stets unter Berücksichtigung sowohl unseres eigenen Fachwissens als auch des Meinungsaustauschs innerhalb der Fraktion