Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage Status

Frage von Mathias W. • 26.01.2023

Wie bezeichnen sie die USA-Kriege im Irak, Syrien und Afghanistan und welche Kriege der USA und der NATO waren aus Ihrer Sicht Völkerrechtskonform?

Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann

FDP • 09.02.2023

Dieser Angriff der Vereinigten Staaten war völkerrechtswidrig und wird auch so in die Geschichte eingehen.

Frage von Mathias W. • 26.01.2023

Wie bezeichnen sie die USA-Kriege im Irak, Syrien und Afghanistan und welche Kriege der USA und der NATO waren aus Ihrer Sicht Völkerrechtskonform?

Antwort ausstehend von Annalena Baerbock

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Frage von Thomas S. • 26.01.2023

Warum werden nicht alle Selbstverbräuche von selbst erzeugten Strom von privaten PV Anlagen (Inbetriebnahme 2020 bis 2022) bis 30kWp von der Umsatzsteuer befreit?

Antwort von Hans-Peter Behrens

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 03.04.2023

Seitens des Bundesministerium für Finanzen wurden zwischenzeitlich einige Regelungen präzisiert. Unter anderem die Abfuhr der Umsatzsteuer für nichtunternehmerische Zwecke. Ich möchte daraus zitieren:

Frage von Thomas S. • 26.01.2023

Warum werden nicht alle Selbstverbräuche von selbst erzeugten Strom von privaten PV Anlagen (Inbetriebnahme 2020 bis 2022) bis 30kWp von der Umsatzsteuer befreit?

Antwort von Jonas Weber

SPD • 06.02.2023

Dies ist also eine Freiwilligkeitsleistung des Bundes, um durch gezielte Förderung hier das Potential für den Ausbau von PV-Anlagen im Bereich privater Wohnimmobilien besser auszuschöpfen und dementsprechend zu unterstützen, also zu fördern.