Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dyrk G. • 01.02.2023
Antwort von Tanja Prinz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 02.02.2023 Wir müssen den Wohnungsbestand konsequent schützen. Spekulativen Leerstand und den Abriss von intaktem Wohnraum können wir uns nicht mehr leisten. Durch ein verschärftes Zweckentfremdungsverbotsgesetz, Vorgaben in der Bauordnung sowie mit einem Miet- und Wohnungskataster müssen wir diese Missstände abstellen.
Frage von Roland S. • 01.02.2023
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP • 10.02.2023 ich teile Ihre Auffassung, dass diese Form der öffentliche Diskussion aus Gründen der Sicherheit nicht unproblematisch ist.
Frage von Marc J. • 01.02.2023
Antwort von Dagmar Schmidt SPD • 06.03.2023 Mehrere Studien laufen derzeit jedoch und je nach den Studienergebnissen kann auch die Anwendung von Cannabis bei der Behandlung von weiteren Krankheitsbildern auf diese ausgeweitet werden.
Frage von Heike R. • 01.02.2023
Antwort von Maximilian Funke-Kaiser FDP • 05.05.2023 Im neuen Leih- und Pachtgesetz haben die Vereinigten Staaten ausdrücklich auf ihre Rückgabeklausel und jede Art von Zahlung verzichtet.
Frage von Heike R. • 01.02.2023
Antwort von Zoe Mayer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 06.04.2023 Wir Grünen haben uns in den vergangenen Jahren immer sehr klar gegen jegliche Völkerrechtsbrüche positioniert, egal von wem sie begangen wurden.
Frage von Markus R. • 01.02.2023
Antwort von Maximilian Funke-Kaiser FDP • 21.06.2023 Eine Rückerstattung erhalten Sie spätestens mit der Jahresendabrechnung 2023, möglicherweise sogar schon früher.