Lehnen Sie eine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine jetzt und zu einem späteren Zeitpunkt während des Krieges ab und wenn ja, warum?
Lieber Herr Nürnberger,
Ihr Abstimmungsverhalten am 17.01.24 und am 14.03.24 legt nahe, dass Sie gegen eine Lieferung von Taurus-Raketen sind. Dies allein lässt aber nicht auf Ihre Gründe schließen. Mich interessiert die dahinterliegende Begründung, vor allem auch deshalb, weil ich die Erklärungen vieler Ihrer Parteikollegen und des Kanzlers nicht nachvollziehen kann und für schädlich halte, für die Ukraine, die Nato, die EU und Deutschland.
Aus SPD-Kreisen war immer wieder zu hören, dass Deutschland Verpflichtungen zur Bündnisverteidigung nachkommen müsse, die bei Lieferung von Taurus gefährdet sei. Aber viele Nato-Staaten und gerade die östlich von uns wollen die Taurus-Lieferung an die UKR.
Scholz sagte, dass er sich bei Waffenlieferungen generell mit den Verbündeten eng abstimme. Aber viele, auch gerade die größeren Partner, wollen die Taurus-Lieferung.
Oft hieß es, Deutschland darf nicht als Kriegspartei wahrgenommen werden. Aber Putin tut es schon nach eigenem Bekunden.
Weitere Fragen an Jörg Nürnberger
Auch ich habe mich etwas gewundert, dass in Marktredwitz nur so wenige Spaten vorhanden waren, zumal die Zahl der Ehrengäste vorher bekannt war
Das Thema ME/CFS ist eines unserer Hauptanliegen bei der Aufarbeitung der COVID-19-Pandemie.
Den Erkenntnissen der laufenden Ermittlungen sollten wir nicht vorgreifen. Der Schutz kritischer Infrastrukturen bleibt für mich weiterhin ein wichtiges Thema.
Die neue Verbesserung richtet sich an Menschen, die bereits seit einigen Jahren eine Erwerbsminderungsrente beziehen: Wer am 30. Juni 2024 eine Rente wegen Erwerbsminderung bezieht, die in der Zeit vom 1. Januar 2001 bis 31. Dezember 2018 begonnen hat, erhält ab dem 1. Juli 2024 einen pauschalen Zuschlag zur Rente.