Frage von Laryssa B. • 13.02.2023
Antwort ausstehend von Yanki Pürsün FDP
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Marko N. • 13.02.2023
Antwort von Carina Konrad FDP • 13.02.2023
Die Energiepreisbremsen greifen formal ab März, gelten dann aber rückwirkend zum 1. Januar.
Frage von Dieter L. • 13.02.2023
Antwort von Johann Saathoff SPD • 14.02.2023
Ich gehe davon aus, dass sich viele Stellungnahmen in den laufenden und folgenden Anhörungen auch mit dem AEZ beschäftigen werden und dieser ausführlich beleuchtet wird.
Frage von Jens K. • 13.02.2023
Antwort von Marco Buschmann FDP • 22.03.2023
Durch die Einführung dieser Totimpfstoffe ist die diesbezügliche Problematik nicht mehr aktuell, eine Ansteckung Dritter ausgeschlossen. Seitdem hat § 21 IfSG erheblich an Bedeutung verloren.
Frage von Yvonne F. • 13.02.2023
Antwort von Bärbel Bas SPD • 21.02.2023
Die im Dezember beschlossenen Zuschüsse für diejenigen, die mit Pellets, Öl oder Flüssiggas heizen, gelten nur für Kundinnen und Kunden, die eine Rechnung aus dem Zeitraum vom 1. Januar 2022 bis 1. Dezember 2022 vorweisen können.
Frage von Maik S. • 12.02.2023
Antwort von Johann Saathoff SPD • 17.02.2023
Selbstverständlich wurde der Entwurf im BMI auf seine Verfassungskonformität geprüft.