Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Frage Status

Frage von Thomas F. • 14.02.2023

Wurde durch die SPD Landesregierung in Sachen SVolt Ansiedlung Druck auf Gemeinderäte ausgeübt?

Antwort von Anke Rehlinger

SPD • 08.05.2023

Entscheidungen dieser Tragweite können für ehrenamtliche GR-Mitglieder belastend sein, die Verantwortung zur Ausübung ihres Mandates kann nicht genommen werden.

Frage von Torsten K. • 14.02.2023

Wieso orientiert sich die künftige Besoldung an den teilweise sehr pauschalen Ortsklassen des Wohngeldes und nicht an den tatsächlichen Gegebenheiten in jeder Gemeinde?

Antwort von Wolfgang Fackler

CSU • 23.02.2023

Die Mietstufen nach dem Wohngeldgesetz (WoGG) gewährleisten eine solche Wohnkostenermittlung auf statistisch zuverlässiger und rein objektiver Basis.

Frage von Johannes K. • 14.02.2023

Sehr geehrte Frau Loss, besitzen Sie Kenntniss darüber wie lange es im Durchschnitt dauert bis über einen Antrag auf Anerkennung eines Impfschadens entschieden wird und warum dauert es so lange?!

Antwort von Claudia Loss

SPD • 24.02.2023

In Hamburg liegt die Bearbeitungszeit im Durchschnitt bei 6 Monaten.

Frage von Margarete P. • 13.02.2023

Gibt es immer noch keine offizielle Information zu der Sabotage der Nordstream-Pipelines? Bzw. darüber wer diese Sabotage (Zerstörung) verursacht hat?

Antwort von Ralph Lenkert

Die Linke • 17.02.2023

Ihre Frage kann ich nur so beantworten, wie die Nachfragen im Bundestag zum Stand der Ermittlungen zu den Anschlägen auf die Erdgaspipelines Nord Stream 1 und Nord Stream2 beantwortet wurden.