Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
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Antwort 12.10.2023 von Dagmar Schmidt SPD
Die Verbesserung der Förderung und Vereinfachung des Verfahrens führte dazu, dass nunmehr auch Halter von Kleinstfahrzeugen diese bei den Zulassungsbehörden freiwillig anmelden und die Zulassungsbescheinigung für die Anrechnung der Strommengen nutzen. Zwar ist auch diese Form der Mobilität zu unterstützen, dies soll jedoch aus folgenden Gründen nicht über die THG-Quote erfolgen:
Antwort ausstehend von Priska Hinz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 31.08.2023 von Markus Kubatschka SPD
Ja, werde ich. Ich bin für die schnellstmögliche Elektrifizierung aller Bahnstrecken und schon als Kreisrat setzte ich mich für den Ausbau mit mehr Halten ein.
Antwort 07.09.2023 von Johann Saathoff SPD
Dabei werden auch die Berechnungsparameter aktualisiert, sodass auch die vorgesehene Erhöhung des Bürgergeldes zum 01.01.2024 Berücksichtigung findet.
Antwort 08.09.2023 von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD
Der im Internet veröffentlichte Referentenentwurf des BMI zur Sicherstellung einer amtsangemessenen Bundesbesoldung und -versorgung vom 16.01.2023 wird derzeit weiterhin fortgeschrieben und zwischen den Bundesressorts abgestimmt.