Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Stephan K. • 06.09.2023
Sehr geehrter Herr Macher, wie stehen Sie denn zu einem AfD Verbotsantrag? Freundliche Grüße Stephan K.
Bild von Andreas Macher
Antwort 11.09.2023 von Andreas Macher dieBasis

Für ein Verbot der AfD gibt es nach meiner Meinung keine Grundlage.

Frage von Alina R. • 06.09.2023
Würden Sie sich als unser direkter Abgeordneter für die Prüfung eines AFD-Verbots durch das Bundesverfassungsgericht einsetzen?
Foto von Julian Schwarze
Antwort 27.09.2023 von Julian Schwarze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Angesichts von wachsendem Rechtsextremismus ist es wichtig, über eine wehrhafte Demokratie zu sprechen. Ein mögliches Parteienverbot zu prüfen, ist richtig.