Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Miriam Albrecht
Antwort 11.09.2023 von Miriam Albrecht ÖDP

Sowohl ich, als auch die ÖDP im Allgemeinen steht in ihren Grundsätzen zu einer strikten Abgrenzung von extremistischen Gruppierungen und Parteien.

Susanne Schaper (2023)
Antwort 08.09.2023 von Susanne Schaper Die Linke

Die Linksfraktion im Sächsischen Landtag bekämpft Falschinformationen der extremen Rechten und fördert kritische Auseinandersetzung durch diverse Medien.

Antwort ausstehend von Eser Polat FDP
Antwort 19.09.2023 von Claudia Arabackyj SPD

Sollte der Verfassungsschutz die Partei als gesichert rechtsextrem einstufen, dann sollte ein Verbot angestrebt werden.