Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Daniel H. • 11.09.2023
Wie wird der Familiennachzug für ausländische Eltern von volljährigen deutschen Bürgern zukünftig geregelt?
Hakan Demir
Antwort 05.01.2024 von Hakan Demir SPD

Ich sehe die Regelung als Einstieg in einen großzügigeren Familiennachzug, der bei guten Erfahrungen auch auf weitere Gruppen ausgeweitet werden sollte.

Frage von Thomas S. • 11.09.2023
Sehr geehrter Herr Meichelböck, warum verharmlosen Sie den Nationalsozialismus? Bei der Vorstellung der Direktkandidaten in der Allgäuer Zeitung verwenden Sie den Begriff "Brunnen Vergiftung".
Paul Meichelböck
Antwort 11.09.2023 von Paul Meichelböck Die Linke

Nicht jede Redewendung oder Worte die auch von Nazis genutzt wurden können durch den Gebrauch in anderem Zusammenhang als antisemitisch oder natonalsozialistisch gewertet werden

Frage von Max N. • 11.09.2023
Wie steht die Union zum Thema Altersvorsorge mit Aktien?
Bild Matthias Hauer MdB
Antwort 05.10.2023 von Matthias Hauer CDU

Die private Altersvorsorge durch eigene Kapitalanlagen begrüßen wir sehr und wollen dies ausdrücklich unterstützen.

Frage von Thomas F. • 11.09.2023
Sind Sie im Falle einer Regierungsbeteiligung bereit die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes betreffend der "Anlasslosen Vorratsdatenspeicherung" entgültig zu akzeptieren ?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Frage von Michael B. • 11.09.2023
Sehr geehrte Frau Nestle, ist die Heizstrom Strompreisbremse 28 ct/kWh für Kunden mit HT/NT-Tarif schon in Kraft gesetzt? Mein lokaler Stromanbieter behauptet, es wäre noch gar nicht in Kraft.
Ingrid Nestle sitzend vor einer grünen Hecke in einem orangefarbenen Blazer
Antwort 19.09.2023 von Ingrid Nestle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Regelung für Kunden mit einem HT/NT-Tarif (Drucksache 20/7395) gilt seit dem 1. August 2023.

Frage von Stefan M. • 11.09.2023
Hallo Herr Markwort, ich habe auf Ihrer FDP-Website keine konkreten (!!!) Vorschläge gefunden wie Sie den Bürokratieabbau besser managen wollen als andere.
Portrait von Helmut Markwort
Antwort ausstehend von Helmut Markwort FDP