Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Linda Heitmann
Antwort von Linda Heitmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 09.06.2023

Mit diversen Entlastungen, insbesondere den Strom- und Gaspreisbremsen, haben wir als Ampel zwar für spürbare Entlastungen gesorgt, jedoch bedarf es auch einer Novellierung des allgemeinen Mietrechts

Portrait von Franziska Kersten
Antwort von Franziska Kersten
SPD • 20.07.2023

Wir möchten Ihnen mit auf den Weg geben, dass sich die SPD bei den GEG-Verhandlungen für den Schutz der Mieterinnen und Mieter stark gemacht hat.

Antwort von Josip Juratovic
SPD • 30.05.2023

Ob in Ihrem speziellen Fall die Härtefallregelung greift, kann ich nicht einschätzen. Dazu fehlen mir genauere Details.