Antwort 16.07.2026 von Vinzenz Glaser Die Linke
Die Abschaffung wäre ein Angriff auf die Pressefreiheit und auf das Recht der Öffentlichkeit, staatliches Handeln zu kontrollieren.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 26.08.2026 von Angelika Glöckner SPD
Gerne bestätige ich Ihnen, dass ich für diesen Gesetzentwurf gestimmt habe, da er eine notwendige Antwort auf die drohende finanzielle Schieflage unserer gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) darstellt
Antwort ausstehend von Esra Limbacher SPD
Antwort 23.07.2026 von Astrid Wallmann CDU
Unabhängig von den Landesmitteln steht es den teilnehmenden Landkreisen, Städten und Kommunen ab 2027 frei, die Teilnahmegebühren aus den eigenen Haushalten zu finanzieren.
Antwort 06.08.2026 von Mathias Wagner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir Grünen im hessischen Landtag werden parlamentarisch dafür kämpfen. Es bleibt aber wichtig, dass auch Sie am Ball bleiben und sich weiter für den Erhalt des Stadtradelns in seiner bisherigen Form einsetzen.
Antwort 20.08.2026 von Klaus Wiener CDU
Sehr geehrte Frau W.,
vielen Dank für Ihre Nachricht, die ich gerne beantworten möchte.