Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Es ist insofern leider etwas komplex, die Eignung zu prüfen und nicht mit der Übermittelung eines Zahlenwertes erledigt. Deshalb wird Brille tragenden Brillessenten für den Polizeidienst angeboten, dem Ärztlichen Dienst der Polizei zu Beginn einer Bewerbung einen Fragebogen vorzulegen, sie erhalten dann eine Auskunft, ob die Bewerbung bei der konkreten Sehleistung fortgesetzt werden kann. Vielleicht konnte ich Ihnen mit dieser Antwort etwas helfen. (...)

Sehr geehrte Frau Schneider,

(...) herzlichen Dank für Ihre Frage zur Legalisierung von Cannabis. (...) Eine grundsätzliche Legalisierung von Cannabis können wir nur auf Bundesebene durchsetzen. (...)

(...) Sie wissen, zum einen, ganz genau, dass ich "Whistleblower" gerade schützen möchte, dass aber natürlich immer die jeweilige Situation betrachtet werden muss, und nicht immer jeder "Whistleblower" tatsächlich auf schlechte Verwaltungshandlungen hinweist. (...)

(...) Menschen mit Handicap und ihre Verbände gehören bei der Inklusion in den Mittelpunkt und nicht an den Rand der Debatte. Wir wollen vor allem die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland, die nur unter Einbeziehung der Betroffenen auf Augenhöhe erfolgen kann. (...)

(...) Unsere für diese Thematik verantwortlichen Experten wissen, dass Qualität zwar ihren Preis hat, aber dieser Preis auch eine Grenze haben muss. Die Politik kontrolliert die Sendeanstalten, damit diese sinnvoll und effizient wirtschaften. Diese Diskussion, gerade was die Digitalkanäle und mögliche Zusammenlegungen angeht, läuft. (...)