Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Felix S. • 29.05.2026
Wie ist es mit der Verkehrswende vereinbar, dass ÖPNV-Tarife im Gebiet des heutigen VRR massiv steigen? Wie wollen Sie E-PKW-Besitzer dazu bringen, sich so teure Ticktes zu kaufen? Verkehrswende ade?
Portrait von Andreas Keith
Antwort ausstehend von Andreas Keith AfD
Frage von Felix S. • 29.05.2026
Wie ist es mit der Verkehrswende vereinbar, dass ÖPNV-Tarife im Gebiet des heutigen VRR massiv steigen? Wie wollen Sie E-PKW-Besitzer dazu bringen, sich so teure Ticktes zu kaufen? Verkehrswende ade?
Portrait von Jan Köstering
Antwort 02.07.2026 von Jan Köstering Die Linke

Die Verkehrswende ist absolut nötig und seit Jahrzehnten überfällig! Schon jetzt ist klar: Ist der politische Wille da, dann kommt auch das Geld.

Frage von Felix S. • 29.05.2026
Wie ist es mit der Verkehrswende vereinbar, dass ÖPNV-Tarife im Gebiet des heutigen VRR massiv steigen? Wie wollen Sie E-PKW-Besitzer dazu bringen, sich so teure Ticktes zu kaufen? Verkehrswende ade?
Portrait von Carsten Brodesser
Antwort 10.06.2026 von Carsten Brodesser CDU

Wir setzen uns dafür ein, dass die Menschen weiterhin die Freiheit haben, selbst zu entscheiden, welches Verkehrsmittel zu ihren Bedürfnissen passt. Ich traue den Bürgerinnen und Bürgern unserer Region diese Entscheidung zu.

Frage von Felix S. • 29.05.2026
Wie ist es mit der Verkehrswende vereinbar, dass ÖPNV-Tarife im Gebiet des heutigen VRR massiv steigen? Wie wollen Sie E-PKW-Besitzer dazu bringen, sich so teure Ticktes zu kaufen? Verkehrswende ade?
Portrait von Jens-Peter Nettekoven
Antwort ausstehend von Jens-Peter Nettekoven CDU
Frage von Sascha L. • 29.05.2026
Dunkelziffer im Lobbyregister: Wird die grüne Fraktion eine Untersuchung zu den intransparenten Kontakten von Ex-Ministerialbeamten initiieren?
Portrait von Konstantin von Notz
Antwort 08.07.2026 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wie Sie wissen, setzen meine Fraktion und ich uns seit vielen Jahren für die Verbesserung von Transparenz politischen Handels ein, auch und immer wieder im Kontext Lobbyregister.

Frage von Sascha L. • 29.05.2026
Gesetzeslücke bei Seitenwechslern: Wann beendet die SPD die dienstrechtliche Ungleichbehandlung von Tarifbeschäftigten und Beamten in Bundesministerien?
Portrait von Sebastian Hartmann
Antwort 26.06.2026 von Sebastian Hartmann SPD

Konkrete gesetzgeberische Initiativen zur Einführung verbindlicher Cooling-off-Phasen für Tarifbeschäftigte im öffentlichen Dienst sind derzeit nicht Gegenstand geplanter Gesetzgebungsverfahren.