Antwort 16.01.2022 von Esra Limbacher SPD
Als Abgeordneter werde ich alle relevanten Argumente Für und Wider berücksichtigen und auf Grundlage einer Gesamtabwägung eine Entscheidung treffen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 14.07.2022 von Sylvia Lehmann SPD
Da wir in einer Demokratie leben und sich die Mehrheit der Abgeordneten gegen eine allgemeine Impfpflicht ausgesprochen hat, ist es bei der dritten und (für bestimmte Gruppen) der vierten Impfung bei einer Empfehlung geblieben.
Antwort 15.02.2022 von Rainer Wieland CDU
Der vom Berichterstatter vorgelegte Entwurf spiegelt ausschließlich die persönliche Meinung des Berichterstatters der grünen Fraktion wider.
Antwort 26.01.2022 von Rolf Mützenich SPD
Anstelle der bisherigen Grundsicherung (Hartz IV) werden wir ein Bürgergeld einführen. Das Bürgergeld soll die Würde des und der Einzelnen achten, zur gesellschaftlichen Teilhabe befähigen, sowie digital und unkompliziert zugänglich sein.
Antwort 10.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Denn die Freiheitsabwägung bzw. Freiheitsinterpretation der Wenigen darf nicht zur permanenten Freiheitseinschränkung der Vielen führen.
Was soll ich Ihrer Meinung nach wählen, wenn Die Linke (bzw. Ihre Jugend) meine Anliegen rausdrängt?
Antwort 18.01.2022 von André Blechschmidt Die Linke
Die Stärke einer Partei ist immer auch mit pluralistischem Meinungsstreit verbunden. Dafür würde ich mich immer einsetzen.