Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sonja G. • 04.02.2022
Die Art Opposition, bei der v.a. gemeckert wird, erscheint mir mittlerweile altmodisch. Meinen Sie, Sie könnten mit der CDU (und CSU) darüber hinauswachsen und zuhören, dann bessere Vorschläge machen?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Frage von Bernd H. • 04.02.2022
Sehr geehrter Herr Buschmann, gibt es eine Art Kollektivhaftung für die Folgen eines Bundesgesetzes ?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 18.02.2022 von Marco Buschmann FDP

Demnach finden sich keine belastbaren Anhaltspunkte für eine Amtshaftung von Abgeordneten mit einer Haftungsüberleitung auf den Staat, auch wenn den Mitgliedern des Bundestages ein öffentliches Amt im Sinne des Art. 34 GG anvertraut ist.

Frage von Reinhard G. • 04.02.2022
Wie viel nicht geimpfte Pflegekräfte und Ärzte, werden voraussichtlich wegen der berufsbezogenen Impfpflicht kündigen? Werden dann nicht viele Menschen durch mangelnde medizinische Versorgung sterben?
Portrait von Beate Müller-Gemmeke
Antwort 07.02.2022 von Beate Müller-Gemmeke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Aus diesem Schutzgedanken heraus, haben wir eine einrichtungsbezogene Impfpflicht auf den Weg gebracht.

Frage von Reinhard G. • 04.02.2022
Wie viel nicht geimpfte Pflegekräfte und Ärzte, werden voraussichtlich wegen der berufsbezogenen Impfpflicht kündigen? Werden dann nicht viele Menschen durch mangelnde medizinische Versorgung sterben?
Jens Peick
Antwort 22.02.2022 von Jens Peick SPD

In der Pflege muss sich einiges verbessern! Die einrichtungsbezogene Impfpflicht ist richtig, weil sie gefährdete Menschen vor einer Covid-19-Infektion schützt.

Frage von Kuno H. • 04.02.2022
warum bleiben die Schulen trotz einem Anstieg der Coronabedigten Arztbesuchen bei Kindern offen
Portrait von Manfred Lucha
Antwort ausstehend von Manfred Lucha BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN