Antwort 16.02.2022 von Bruno Hönel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Eine Ausweitung der Zonen, in denen Tempo 30 gilt, ist im Koalitionsvertrag vorgesehen. Ich bin optimistisch, dass es hier bald Fortschritte geben wird.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 18.02.2022 von Marco Buschmann FDP
Die Einführung einer Bürgerversicherung zählte nicht zu den Wahlprogrammpunkten der FDP. Wir halten an der bewährten Dualität aus privater und gesetzlicher Krankenversicherung fest.
Antwort 17.02.2022 von Priska Hinz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Im Reinhardswald entstehen Windenergieanlagen, aber der Urwald wird nicht zerstört. Die Anlagen dienen dem Klimaschutz, zusätzlich fördern wir den Artenschutz.
Antwort 16.03.2022 von Delara Burkhardt SPD
Die SPD ist mitnichten die Partei, die am häufigsten durch Sponsoring gefördert wird. Die Beschafffung von Impfstoffen hat mit der SPD nichts zu tun.
Antwort 17.06.2022 von Christian Lindner FDP
eider liegt Ihre Anfrage nicht in der Ressortzuständigkeit von Bundesfinanzminister Christian Lindner.
Antwort 19.05.2022 von Michael Theurer FDP
Generell wird die Funktion der Wettbewerbsaufsicht durch die EU-Kommission (Generaldirektion Wettbewerb) ausgeübt.