Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Silke Gericke 2026
Antwort 17.08.2022 von Silke Gericke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Seit 4. Juni 2020 gilt die Mietpreisbremse auch für Kornwestheim, da es gemäß Gutachten zur Gebietskulisse der Städte mit sehr angespanntem Wohnungsmarkt gehört

Portrait von Petra Sitte
Antwort 25.05.2022 von Petra Sitte Die Linke

Zur Beurteilung der Situation sollten wir uns an gesicherten Erkenntnissen orientieren. Vielfältige und unabhängige Medien tragen dazu bei.

Portrait von Zoe Mayer
Antwort 09.06.2022 von Zoe Mayer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Durch den Ausbau erneuerbarer Energien würden die Energiepreise langfristig gut bezahlbar bleiben.

Portrait von Gönül Eğlence
Antwort ausstehend von Gönül Eğlence BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Klaus-Dieter W. • 21.05.2022
Meine Frage betrifft den Sachstand zur PET 3-19-11-8222-006233
Portrait von Martina Stamm-Fibich
Antwort 11.07.2022 von Martina Stamm-Fibich SPD

Es gibt umfangreiches Verbesserungspotential bei der Transparenz und den Bearbeitungszeiten im Ausschuss. Als Koalitionsparteien haben wir die Verbesserung des Petitionswesens im Koalitionsvertrag festgeschrieben.

Portrait von Georg Eisenreich
Antwort 14.02.2023 von Georg Eisenreich CSU

Wir sollten die anstehende Umsetzung der EU-Richtlinie über Verbandsklagen als Chance begreifen und dafür nutzen, das System des kollektiven Rechtsschutzes in Deutschland insgesamt neu auszutarieren.