Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Daniel B. • 10.08.2022
Seit 7 Wochen Übersterblichkeit in D, jede KW mindestens 10%, im Juli bis 24% in einer KW! Hatte Herr Lauterbach nicht doch recht mit den Hitzetoten? Die AfD hat dies immer wieder verharmlost.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 15.08.2022 von Stephan Brandner AfD

Eine Übersterblichkeit während der Sommermonate ist m.E. nichts Neues und jedes Jahr zu finden.

Frage von Maike H. • 10.08.2022
Privatnutzung der Bahncard 1. Klasse: GG Art. 48 Schutz der ARBEITSRECHTLICHEN Stellung. Wortlaut, Gesetzeszweck und Kontext sind eindeutig. Woraus leiten Sie Ansprüche für Ihr Privatleben ab ?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 22.08.2022 von Marco Buschmann FDP

Dieser unentgeltliche Beförderungsanspruch gehört zur verfassungsrechtlich geschützten Amtsausstattung der Abgeordneten.

Frage von Maike H. • 10.08.2022
Entlastung der "breiten Mitte": von wem konkret wollen Sie später Ihre 10 Milliarden Ausgaben wieder einsammeln ? Höheren Einkommensbeziehern gewähren Sie jetzt in absoluten Beträgen mehr Entlastung.
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Annette S. • 10.08.2022
Herr Scholz, damals Finanzminister, sagte dass die Corona Soforthilfen bis € 15.000,- nicht zurückbezahlt werden müssen. Dies ist nicht der Fall! Warum hält Herr Scholz nicht Wort?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 24.08.2022 von Rolf Mützenich SPD

die Corona-Soforthilfen waren für etwaige Geschäftseinbußen und laufende Betriebskosten gedacht, so hat es auch Olaf Scholz damals kommuniziert.

Frage von Andreas R. • 10.08.2022
Solar-Osterpaket: Warum bezahle ich für eine bezogene KWH Strom > 32 Cent und erhalte für eine eingespeiste KWH < 10 Cent?
Portrait von Lisa Badum
Antwort 07.09.2022 von Lisa Badum BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das Gesetzespaket enthält eine Reihe von Maßnahmen zur Verbesserung des Einspeise- und Vergütungssystems