Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 12.08.2022 von Josip Juratovic SPD

. Sie haben Anspruch auf die EPP, wenn sie während des Jahres 2022 (ggf. auch nur für einen Teil des Jahres) in Deutschland gewohnt oder sich gewöhnlich dort aufgehalten (unbeschränkte Einkommensteuerpflicht) und im Jahr 2022 Einkünfte aus einer der folgenden Einkunftsarten bezogen haben

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 16.07.2023 von Hubertus Heil SPD

Mit dem Bürgergeld wurde, auf Grund der besonders seit letzterem Jahr steigenden Inflation, die Berechnung der Regelsätze geändert, so dass die Regelsätze anhand der aktuellsten Daten zur regelbedarfsrelevanten Preisentwicklung erhöht werden

Foto Dr. Janosch Dahmen MdB
Antwort 09.02.2023 von Janosch Dahmen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Der kontinuierliche Anstieg der Neuzulassungen von E-Autos in Deutschland, 194.000 in 2020, und 471.000 in 2022 (Quelle: Statista), zeigt, dass die Förderung wirkte, aber auch angepasst werden muss. Denn die Fördergelder sind begrenzt und müssen gerecht aufgeteilt werden

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 22.08.2022 von Marco Buschmann FDP

Vorbereitet sein – Verhältnismäßigkeit wahren – vulnerable Personen schützen: An diesen drei V orientiert sich der Vorschlag für eine Fortentwicklung des Infektionsschutzgesetzes.

Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN