Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Rechtliche Bedenken sind bislang nicht in der Rechtspraxis aufgetreten. Es entlastet die für die Prüfung von Asylanträgen zuständigen Behörden und Gerichte und ermöglicht eine schnelle und zielgerichtete Integration.
Die große Mehrheit der Erwerbstätigen wurde so durch die Energiepauschale mit dem September-Lohn entlastet, ohne selbst aktiv werden zu müssen.
Taiwan ist kein „chinesischer Teilstaat“, sondern ein unabhängiges Land. Diese Unabhängigkeit braucht weder erklärt zu werden, noch muss erst darüber abgestimmt werden. Sie besteht bereits.