Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Manuela A. • 22.11.2022
Ich beziehe, aufgrund einer Erkrankung, seit April Krankengeld. Das Arbeitsverhältnis wurde zum 31.05. fristgerecht vom AG gekündigt. Steht mir EEP zu? Und wer zahlt das?
Antwort 01.12.2022 von Josip Juratovic SPD

Sie erhalten die EPP, wenn im Jahr 2022 ein aktives Arbeitsverhältnis bestanden hat. In ihrem Fall müssen Sie die EPP über die Einkommenssteuererklärung geltend machen.

Frage von Ronald W. • 22.11.2022
Sehr geehrter Herr Wissing, warum beantworten Sie die Frage nach einem Tempolimit für die BRD nicht?? Beim Talk mit Anne Will erklärte Herr Buschmann, dass SIE dafür zuständig sind.
Portrait von Volker Wissing
Antwort 31.05.2023 von Volker Wissing parteilos

Wir setzen wirksamere Maßnahmen um.

Frage von karin t. • 22.11.2022
Hallo Herr braun meine Frage bekommen die Rentner die die volle erwerbsminderungsrente bekommen auch die 300 € Bonus vom Staat oder nicht und wenn man zwei kleine Renten hat ein erwerbsminderungsrente
Portrait von Helge Braun
Antwort ausstehend von Helge Braun CDU
Frage von Jürgen K. • 22.11.2022
Können Sie bitte erklären, warum jemand der über mehrere Jahrzehnte gearbeitet hat, bestraft wird indem er in Falle von Langzeitarbeitslosigkeit seine Ersparnisse verliert.
Portrait von Stephan Stracke
Antwort 25.11.2022 von Stephan Stracke CSU

das Schonvermögen wird nach dem gefundenen Kompromiss des Vermittlungsausschusses zum Bürgergeld nun nicht mehr so hoch sein, wie ursprünglich im Gesetzentwurf vorgesehen, aber mit 40.000 Euro für die erste Person und mit 15.000 Euro Schonvermögen für jede weitere Person einer Bedarfsgemeinschaft, handelt es sich meines Erachtens noch immer um anständige Freibeträge.

Frage von Brigitte N. • 22.11.2022
@ Herr Lindner, was gedenken Sie gegen die Abwanderung von Firmen aus D (EU) zur USA zu tun? Ähnliche Steuervergünstig. sowie Subventionen würden zu einer steigenden Verschuldung der EU-Länder führen.
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Kai H. • 22.11.2022
Werden Sie sich für ein bundesweites Rauchverbot an Haltestellen und Bahnhöfen einsetzen?
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD