Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Omid Nouripour
Antwort 11.01.2023 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

der Gesetzesentwurf zur Reform des deutschen Staatsangehörigkeitsrechts liegt federführend im BMI und wurde vergangene Woche den anderen Resorts der Bundesregierung vorgelegt. Sobald der endgültige Entwurf dem Bundestag zur Abstimmung vorliegt, werden sich Ihre Frage besser beantworten lassen.

Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 12.01.2023 von Bärbel Bas SPD

Wenn viele Verbraucherinnen und Verbraucher gleichzeitig versuchen würden, möglichst schnell ihre Öltanks und Pelletlager zu füllen – zum Beispiel wegen einer befristeten Entlastungsmaßnahme – würde dies selbst die Preise in die Höhe treiben.

Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Antwort 04.01.2023 von Josip Juratovic SPD

die Einmalzahlung von maximal 3000.-€ ist eine sogenannte Inflationsausgleichsprämie. Dabei handelt es sich um eine freiwillige Leistung des Arbeitgebers. Der Arbeitgeber kann also in der Regel selbst entscheiden, ob und in welcher Höhe er die Prämie auszahlt – es sei denn, die Tarifpartner handeln eine Sonderzahlung aus.