Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Matthias S. • 13.01.2023
Wo kann ich den Antrag für den Flüssiggaszuschuss, Heizöl, Pellets 2022 finden? Ab wann können Anträge gestellt werden?
Portrait von Dietmar Brockes
Antwort 04.05.2026 von Dietmar Brockes FDP

Bitte entschuldigen Sie die späte Antwort. Die Härtefallhilfe (2022) lief am 20.10.2023 aus. Heute: kein Zuschuss, aber Förderungen wie progres.nrw.

Frage von Gerhard J. • 13.01.2023
Schließt der vom Bundestag beschlossene Energiepreisdeckel alle Nebenkosten mit ein, oder kommen noch Kosten wie Grundgebühr, MESt. Sonstige Abgaben usw dazu?
Portrait von Ralf Stegner
Antwort 06.06.2023 von Ralf Stegner SPD

Grundsätzlich nehmen beide die Deckelung eines aus Erfahrungswerten bestimmten Grundbedarfs in den Blick

Frage von Werner B. • 13.01.2023
Gerne würde ich erfahren, ob und in wie weit Interesse Ihrer Fraktion resp. des Landtags a der Neugestaltung der Transparenzregeln RLP analog den verschärften Regeln des Deutschen Bundestages besteht?
Portrait von Stephan Wefelscheid
Antwort ausstehend von Stephan Wefelscheid FREIE WÄHLER
Frage von Oliver S. • 13.01.2023
Wann gibt es endlich einen Entwurf zur Umsetzung der amtsangemessenen Alimentation für Bundesbeamte?
Portrait von Lars Castellucci
Antwort 16.01.2023 von Lars Castellucci SPD

Im Bundesinnenministerium setzt man sich aktuell mit den konkretisierten Vorgaben des BVerfG zum Mindestabstandsgebot auseinander.

Frage von Dr. Hendrik R. • 13.01.2023
Welche Risiken und langfristigen Nachteile für Deutschland beziehen Sie in Ihre Forderung nach Lieferung schwerer Angriffswaffen wie Leopard-Panzer in die Ukraine mit ein, und wie bewerten Sie diese?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 27.01.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Wenn wir in Zukunft in einer freiheitlichen Demokratie leben wollen, dann muss jeder Autokrat wissen, dass die freie Welt sich zur Wehr setzt, wenn sie angriffen wird.

Frage von Jörg B. • 13.01.2023
Sehr geehrter Herr Reul, wenn selbst die behördl. Einstufung als Rechtsextremist nicht ausreicht, um die waffenrechtliche Zuverlässigkeit zu verlieren, was soll dann der kleine Waffenschein bringen?
Portrait von Herbert Reul
Antwort ausstehend von Herbert Reul CDU