Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Inka S. • 24.02.2023
Bin Erwerbsminerungsrentnerin und möchte wissen, ob das Klimageld 2023 beschlossen ist und wann es kommt.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 06.06.2023 von Hubertus Heil SPD

Das Bundesministerium der Finanzen erarbeitet derzeit einen Vorschlag, wie ein mögliches Klimageld aussehen kann

Frage von Stefanie B. • 24.02.2023
Haben Sie eine Patenschaft für einen Inhaftierten im Iran, dem aufgrund seines Protests die Hinrichtung droht?
Portrait von Heike Baehrens
Antwort 07.03.2023 von Heike Baehrens SPD

Mein politischer Schwerpunkt liegt im Bereich der Gesundheits- und Pflegepolitik. Von einigen meiner Fraktionskolleg:innen weiß ich, dass sie Patenschaften übernommen haben.

Frage von Jasmin L. • 24.02.2023
Plant die Bundesregierung ein vorgehen gegen missbräuchliche Abmahnungen nach dem Urheberrecht?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 22.03.2023 von Marco Buschmann FDP

Wer gewerblich fremde Urheberrechte für seine eigene Geschäftstätigkeit nutzt, bedarf hierzu der Einwilligung.

Frage von Marko N. • 23.02.2023
Sehr geehrter Herr Lauterbach, frage:Von was sollen die burger/innen, mit einem geringfühgigen Einkommen, an die gesetzlichen Krankenkassen die 2000,-euro Zuzahlungen bezahlen? "AOK"
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Lisa J. • 23.02.2023
Ich habe gelesen, dass Sie sich für die Zuckerreduzierung einsetzen. Wann wird dies umgesetzt werden? Wann kommt der Gesetzesentwurf?
Peggy Schierenbeck stehend mit verschränkten Armen und freundlich lächelnd in die Kamera blickend
Antwort 22.03.2023 von Peggy Schierenbeck SPD

Die Reduzierung von Zucker in Lebensmitteln ist wichtig, um Krankheiten vorzubeugen und eine gesunde Ernährung zu fördern. Am besten so schnell wie möglich!