Haben Sie eine Patenschaft für einen Inhaftierten im Iran, dem aufgrund seines Protests die Hinrichtung droht?
Bitte setzen Sie sich ein und übernehmen Sie eine oder mehrere Patenschaften!
Danke und freundliche Grüße
Stefanie B. .aus Göppingen
Sehr geehrte Frau B.,
auf Ihre Frage vom 24. Februar, möchte ich Ihnen antworten, dass ich keine Patenschaft übernommen habe.
Mein politischer Schwerpunkt liegt im Bereich der Gesundheits- und Pflegepolitik. Von einigen meiner Fraktionskolleg:innen weiß ich, dass sie Patenschaften übernommen haben.
Ich möchte Ihnen versichern, dass ich grundsätzlich – wo immer es mir möglich ist – für Menschenrechte und ganz speziell auch für Frauenrechte eintrete und jegliche Art von Rassismus ablehne.
Mit freundlichen Grüßen
Ihre
Heike Baehrens,MdB
Weitere Fragen an Heike Baehrens
Ob es eine erneute parlamentarische Initiative für die Widerspruchslösung noch in dieser Legislaturperiode geben wird, kann ich aktuell nicht einschätzen.
mit dem Krankenhauspflegeentlastungsgesetz (KHPflEG) vom 20. Dezember 2022 (BGBl. I S. 2793) wurde die tagesstationäre Behandlung im Krankenhaus als neue Leistung der gesetzlichen Krankenversicherung zum 1. Januar 2023 eingeführt.
Im Ergebnis ist es uns nun gelungen, in der vergangenen Woche ein Gesetz zu verabschieden, das eine moderate Teil-Legalisierung bewirken wird und die Belange des Gesundheits- sowie Kinder- und Jugendschutzes berücksichtigt.
Mit dem Gesetz gehen wir den ersten wichtigen Schritt, die Entkriminalisierung der Konsumierenden und den Eigenanbau von Cannabis in begrenztem Mengen sowie auch das Errichten von Anbauvereinigungen, sog. Cannabis-Clubs, zu ermöglichen.