Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Franz B. • 10.08.2026
Wäre ein beihilfekonformer GKV-Teilkostentarif für Beamtinnen und Beamte eine sinnvolle Alternative zur pauschalen Beihilfe?
Portrait von Georg Kippels
Antwort ausstehend von Georg Kippels CDU
Frage von Axel S. • 10.08.2026
Warum ist es auf der selben Landstraße L170 in 2 verschiedenen Orten nicht möglich, die gleichen Gesetze umzusetzen und den Bürgern Lärm zu ersparen und somit letztendlich Ihre Gesundheit zu fördern?
Antwort 18.08.2026 von Leon Lenny Elias Eisfelder-Mylius BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich bin für eine erneute Prüfung des Verfahrens, mit besonderem Blick auf den nächtlichen Lärm und mögliche Maßnahmen für mehr Ruhe in Raßnitz.

Frage von Gernot H. • 10.08.2026
Welche Beobachtung würde Sie dazu bringen, Ihre zur Auffassung zur anthropogen Klimaerwärmung zu revidieren? II Teil
Portrait von Malte Kaufmann
Antwort 10.08.2026 von Malte Kaufmann AfD

Meine Aufgabe besteht darin, wissenschaftliche Erkenntnisse unabhängig von ideologischen Festlegungen zu berücksichtigen und mir meine eigene Meinung zu bilden.

Frage von Ricarda H. • 10.08.2026
Guten Tag Frau Schwarzelühr-Sutter, werden Sie sich dafür einsetzen, dass psychotherapeutische Leistungen für Erwachsene erneut extrabudgetär vergütet werden?
Portrait von Rita Schwarzelühr-Sutter
Antwort 19.08.2026 von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD

So schaffen wir einen verlässlichen und sicheren Übergang in die neue Systematik der Vergütungen im psychotherapeutischen Bereich.